Von Christian Marx
Als Ende August 1938 zahlreiche Intellektuelle liberaler Strömungen aus Europa und den USA zum Colloque Walter Lippmann im Pariser Institut International de Coopération Intellectuelle zusammenkamen, um über die Thesen seines kurz zuvor erschienenen Werks "The Good Society" zu diskutieren, standen vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise Fragen wie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder zum Umgang mit dem Aufstieg totalitärer Regime im Mittelpunkt [1]. Der einflussreiche US-amerikanische Schriftsteller Lippmann (1889-1974) forderte konkret, sich von allen Projekten einer harmonischen Gesellschaftsordnung, wie sie zu jener Zeit im kommunistischen Gesellschaftsmodell oder in der NS-Volksgemeinschaft proklamiert wurden, zu verabschieden. Trotz des Versagens der neoklassischen Wirtschaftstheorie in der Weltwirtschaftskrise sollte der Markt als Organisationsprinzip erhalten bleiben, allerdings in einer regulierten Form, um den Auswüchsen des Laissez-faire-Kapitalismus mit einem klaren staatlichen Regelwerk entgegenzuwirken. Damit distanzierten sich die Liberalen um Lippmann insbesondere von der totalitären Ordnung einer erzwungenen sozialen Homogenität, wie sie in NS-Deutschland angestrebt wurde, aber auch vom Staatsinterventionismus des New Deal in den USA [2].
Dahinter stand die Idee, dass die liberale Marktwirtschaft viel besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung als jede Planwirtschaft reagieren könne. Die Zusammenkunft in Paris gilt deshalb als Entstehungskontext des Neoliberalismus. Unter diesem Begriff firmierte fortan das erneuerte wirtschaftsliberale Programm, das nach 1945 vom österreichischen Ökonomen Friedrich August von Hayek in der Mont Pèlerin Society fortgeführt wurde und für die konsequente Wiederherstellung von politischer Freiheit und freier Marktwirtschaft eintrat. Die Gründung der Gesellschaft am Schweizer Berg Mont Pèlerin wird vielfach als zweite Geburt des Neoliberalismus interpretiert, und zweifellos entwickelte sich Hayek neben Milton Friedman zur Schlüsselfigur des Neoliberalismus in der zweiten Jahrhunderthälfte [3].
Während der Begriff Neoliberalismus in den 1930er Jahren somit durchaus als Kampfansage gegen totalitaristische Strömungen zu verstehen war, wandelte er sich nach dem Zweiten Weltkrieg - besonders seit den 1970er Jahren - zu einem politischen Kampfbegriff, der zunehmend genutzt wurde, um politische Gegner zu denunzieren, und zugleich immer weniger der Selbstcharakterisierung diente. Wirtschaftsliberale Politiker mochten (und möchten) sich kaum mehr als Neoliberale bezeichnen - schon Hayek scheute hiervor angesichts der skeptischen Stimmung gegenüber dem Wirtschaftsliberalismus in der Nachkriegszeit zurück. Das fehlende Bekenntnis zum Neoliberalismus hing auch damit zusammen, dass sich innerhalb der Gruppe der Wirtschaftsliberalen unterschiedliche Sichtweisen gegenüberstanden, die nach 1945 immer deutlicher hervortraten. Während Friedman die Früchte einer ungezügelten Marktwirtschaft anpries, befürworten westdeutsche Neoliberale, die sich etwa in der Freiburger Schule um Walter Eucken, Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard versammelten und in Abgrenzung zu ihren angelsächsischen Kollegen als Ordoliberale bezeichneten, durchaus sozialstaatliche Instrumente [4].
In der Geschichtswissenschaft sind in jüngster Zeit gleich mehrere Neuerscheinungen über die Ausbreitung neoliberaler Konzepte seit den 1970er Jahren entstanden, die an der Schnittstelle von Politik-, Wirtschafts- und Ideengeschichte angesiedelt sind und den Begriff teils in sehr unterschiedlicher Form nutzen. Dies hängt nicht zuletzt mit dem Wandel und der Anpassungsfähigkeit des Begriffs zusammen. Philipp Ther hat daher zurecht darauf hingewiesen, dass Analysten des Neoliberalismus auf ein "moving target" zielen [5]. Nicht nur ist es schwierig, den Neoliberalismus vom klassischen Liberalismus abzugrenzen, vielmehr klaffen auch neoliberale Rhetorik und Politik vielfach auseinander. Gerade diese Möglichkeit, den Begriff in unterschiedlichen Kontexten variabel einzusetzen, verhalf ihm zu seiner globalen Hegemonie seit Ende der 1980er Jahre. Dabei lag der ideologische Kern des Neoliberalismus in der regulierenden Kraft des Marktes, dessen produktive Energie vor allem dann wirksam würde, wenn er von staatlichen Eingriffen befreit sei. Gemeinsam ist vielen der neueren Studien, dass sie kaum mehr auf die ursprüngliche Begriffsverwendung der 1930er Jahre rekurrieren, aber zugleich Neoliberalismus nicht auf seine Verwendung in der politischen Arena reduzieren wollen. Stattdessen rücken die politische Praxis und die sozialen Folgen neoliberaler Reformen stärker in den Vordergrund.
In den 1950er und 1960er Jahren betrieben die Neoliberalen zwar eine intensive internationale Vernetzungsarbeit, doch aufgrund der Dominanz keynesianischer und sozialstaatlicher Ideen blieben sie lange in einer Außenseiterposition. Dies sollte sich in den 1970er Jahren deutlich wandeln. Nach dem Sturz des sozialistischen Präsidenten Salvador Allende 1973 entwickelte sich das unter Militärherrschaft stehende Chile zum ersten Land, in dem die akademischen Lehren des Neoliberalismus als realpolitisches Projekt umgesetzt wurden. Nach Anleitung der Chicago Boys - einer Gruppe chilenischer Wirtschaftswissenschaftler, die an der University of Chicago von den Ideen Hayeks und Friedmans inspiriert worden waren - wurden sozialstaatliche Leistungen zurückgefahren und zahlreiche Privatisierungen vorgenommen. Das Ergebnis dieses Experiments war eine exorbitant ansteigende soziale Ungleichheit. In seinem Buch "The Chile Project" untersucht Sebastian Edwards die bemerkenswerte Geschichte, wie das neoliberale Wirtschaftsmodell in Chile während der Pinochet-Diktatur eingeführt und schließlich 2021 mit der Wahl von Gabriel Boric zu Ende ging.
Auch in anderen Teilen der Welt gewannen marktliberale Ideen in den 1970er Jahren an Zuspruch - nicht zuletzt infolge des auslaufenden Nachkriegsbooms. Die Instrumente keynesianischer Wirtschaftspolitik verloren zusehends an Wirkungskraft und gerieten angesichts steigender Arbeitslosenzahlen und Inflationsraten immer stärker in die Kritik. Damit öffnete sich ein Möglichkeitsfenster für Ideen, die eine Senkung von Steuern und Sozialstaatsausgaben sowie eine Eindämmung der Staatsverschuldung proklamierten. Zugleich sollte die hohe Geldentwertung gebremst werden, um stabile Preise und Zinsen zu garantieren und auf diese Weise - in der Logik neoliberaler Konzepte - wirtschaftliches Wachstum zu fördern. Damit avancierten die für die Geldpolitik zuständigen Zentralbanken, deren Handlungsmöglichkeiten infolge des Übergangs zu flexiblen Wechselkursen nach dem Ende von Bretton Woods ohnehin enorm zunahmen, zu bedeutenden Playern - sowohl auf dem nationalen finanz- und wirtschaftspolitischen Feld als auch auf den expandierenden internationalen Finanzmärkten. Leon Wansleben kommt bei einem Vergleich der Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Deutschland und der Schweiz zu dem Schluss, dass die Innovationen der Zentralbanker ein wichtiger Bestandteil jenes Wandels waren und der geldpolitische Erfolg letztlich vom jeweiligen nationalen Wirtschafts- und Regulierungsmodell abhing.
Trotz der Hinwendung zum Monetarismus und der Bekämpfung der Inflation nahm die Wirtschaft in Westeuropa und Nordamerika jedoch kaum Fahrt auf und rutschte infolge der zweiten Ölpreiskrise Anfang der 1980er Jahre alsbald in eine neue tiefe ökonomische Krise. Statt in keynesianischer Manier frische Schuldenprogramme aufzulegen, gingen die Regierungen - vor allem unter Margaret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA - dazu über, die indirekten Steuern zu Lasten der unteren Einkommensgruppen zu erhöhen, Kürzungen im Sozialstaat vorzunehmen und Staatsunternehmen zu privatisieren [6]. Flankierende sozialstaatliche Maßnahmen, wie sie einige Neoliberale einst gefordert hatten, kamen in dieser marktliberalen Vorstellungswelt kaum noch vor. In der Bundesrepublik lässt sich eine solche politische Praxis im Gewand neoliberaler Ideen auch nach der Wende 1982/83 weit weniger erkennen [7]. In diesem Kontext zeigt Ariane Leendertz, wie die Bundesausgaben für Wohnungsbau und Stadtentwicklung von Reagan in den 1980er Jahren zusammengestrichen wurden und sich hierdurch ein grundlegender Wandel von Staatlichkeit vollzog. Der Sammelband von Nathalie Lévy u.a. beleuchtet gleichfalls die Durchsetzung neoliberaler Politikkonzepte im achselsächsischen Raum seit den 1980er Jahren, aber ebenso Reformen und Beharrungskräfte in Kontinentaleuropa. Im britischen Fall steht der Bergarbeiterstreik 1984/85 symbolisch für die Durchsetzung jener - vielfach neoliberal konnotierten - Wirtschaftspolitik [8]. Die Beiträge im Sammelband von Aled Davies, Ben Jackson und Florence Sutcliffe-Braithwaite gehen daher der Frage nach, inwieweit die britische Zeitgeschichte seit den 1970er Jahren mittels der Analysekategorie Neoliberalismus besser oder überhaupt verstanden werden kann. Dabei unterscheiden sie zwischen dem Neoliberalismus als politischer Ideologie, als Erscheinungsform des Kapitalismus sowie als Regierungsform in der Praxis.
Die Deregulierung und Liberalisierung der Finanzmärkte unter Thatcher ab Mitte der 1980er Jahre war Teil dieser Wirtschaftspolitik und ermöglichte innerhalb eines von Deindustrialisierungsprozessen gekennzeichneten Landes den Aufstieg der Londoner City zum internationalen Finanzzentrum. Damit schien die britische Ökonomie ein neues, zukunftsweisendes Wirtschaftsmodell gefunden zu haben [9]. In diesem Zusammenhang ist es lohnenswert, über das Verhältnis von Ökonomie und Demokratie nachzudenken. Schon das Zurückdrängen gewerkschaftlicher Partizipationsansprüche unter Thatcher verweist auf diese Problematik. In seinem Buch "Crack-Up Capitalism" zeigt Quinn Slobodian, dass viele vom Neoliberalismus inspirierte Marktradikale in der Nachkriegszeit eine internationale Ordnung anstrebten, die überhaupt keiner direkten demokratischen Kontrolle mehr unterlag, sondern nur noch von technokratischen Institutionen überwacht werden sollte. Demnach konnte politische Freiheit sogar ein Hindernis für wirtschaftliche Freiheit sein [10]. Selbst in skandinavischen Ländern wie Schweden und Finnland, in denen Demokratie und Wirtschaft bis zum Ende des Kalten Krieges mehrheitlich als Einheit begriffen wurden, fielen die beiden Sphären mit der Durchsetzung neoliberaler Ideen auseinander, wie Ilkka Kärrylä verdeutlicht [11].
Die Entfesselung der internationalen Kapitalmärkte ging auf gesellschaftlicher Ebene mit der Ökonomisierung zahlreicher Lebensbereiche und auf individueller Ebene mit dem steigenden Anspruch ständiger Selbstoptimierung einher. Auch Krankenhäuser, Schulen, Universitäten und andere öffentliche Infrastruktureinrichtungen und selbst das einzelne Individuum sollten fortan unternehmerisch handeln [12]. Die hegemoniale Stellung jener neoliberalen Ideen in den 1990er Jahren zeigte sich darin, dass auch sozialdemokratische Regierungen diese Positionen schließlich in ihre Parteiprogramme und ihr Regierungshandeln übernahmen. Erst die Weltfinanzkrise 2008 erschütterte den Glauben an die Heilsversprechen neoliberaler Wirtschaftskonzepte und führte dazu, dass sich inzwischen auch internationale Finanzorganisationen wie der Internationale Währungsfonds selbstkritisch mit einer zu weitgehenden Deregulierung und Liberalisierung auseinandersetzten [13].
Seit den 2010er Jahren hat der Neoliberalismus als Untersuchungsgegenstand auch Einzug in die Sozialwissenschaften und die Geschichtswissenschaft gehalten [14]. Mit einem gewissen zeitlichen Abstand ist nun ein ganzer Schwung historischer Monografien und Sammelbände entstanden, die das Forschungsfeld neu vermessen und empirisch vertiefen. Neben der stärkeren Berücksichtigung der politischen Praxis und der sozialen Folgen ist dabei in aktuellen Neuerscheinungen insbesondere eine Hinwendung zum Verhältnis von Neoliberalismus und Demokratie zu beobachten. Nicht zuletzt aufgrund der Vielschichtigkeit und Wandelbarkeit des Begriffs stehen weitere Forschungen zur Geschichte des Neoliberalismus zu erwarten, die mit den vorliegenden Studien auf einem breiten Fundament aufbauen können. Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern eine anregende Lektüre!
Anmerkungen:
[1] Serge Audier / Jurgen Reinhoudt (Hgg.): Neoliberalismus - Wie alles anfing: Das Walter Lippmann Colloquium, Hamburg 2019.
[2] Anselm Doering-Manteuffel / Jörn Leonhard: Liberalismus im 20. Jahrhundert - Aufriss einer historischen Phänomenologie, in: Anselm Doering-Manteuffel / Jörn Leonhard (Hgg.): Liberalismus im 20. Jahrhundert, Stuttgart 2015, 13-34; Kiran Klaus Patel: The New Deal. A Global History, Princeton 2016.
[3] Philip Mirowski/Dieter Plehwe (Hgg.): The Road From Mont Pelerin. The Making of the Neoliberal Thought Collective, Cambridge/Mass. 2009; Philip Plickert: Wandlungen des Neoliberalismus. Eine Studie zu Entwicklung und Ausstrahlung der "Mont Pèlerin Society", Stuttgart 2008; Daniel Stedman Jones: Masters of the Universe. Hayek, Friedman, and the Birth of Neoliberal Politics, Princeton 2012. Vgl. hierzu auch: Werner Bührer, Rezension von: Philip Plickert, Wandlungen des Neoliberalismus. Eine Studie zu Entwicklung und Ausstrahlung der "Mont Pèlerin Society", Stuttgart: Lucius & Lucius 2008, in: sehepunkte 10 (2010), Nr. 1; https://www.sehepunkte.de/2010/01/14969.html [29.08.2024].
[4] Thomas Biebricher (Hg.): Der Staat des Neoliberalismus, Baden-Baden 2016; Flemming Falz: Ludwig Erhards zweite Karriere. Zur politischen Mythologie des Neoliberalismus "nach dem Boom", in: Vierteljahrschrift für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte 110 (2023) H. 2, 152-182; Max Trecker: Neoliberalismus. Über ein intellektuelles Missverständnis, in: Jahrbuch für Wirtschaftsgeschichte 64 (2023) H. 1, 263-297.
[5] Philipp Ther: Neoliberalismus. Version: 1.0, in: Docupedia-Zeitgeschichte, 05.07.2016; http://docupedia.de/zg/Ther_neoliberalismus_v1_de_2016 [29.08.2024] sowie die Beiträge im Themenheft "Neoliberalism as a Concept of Contemporary History?" (Journal of Modern European History 17 (2019) H. 4; https://journals.sagepub.com/toc/meha/17/4 [29.08.2024]). Vgl. hierzu auch: Thomas Biebricher: Die politische Theorie des Neoliberalismus, Berlin 2021; David Irion, Rezension von: Thomas Biebricher: Die politische Theorie des Neoliberalismus, Berlin: Suhrkamp 2021, in: sehepunkte 22 (2022), Nr. 10; https://www.sehepunkte.de/2022/10/37175.html [29.08.2024].
[6] Norbert Frei / Dietmar Süß (Hgg.): Privatisierung. Idee und Praxis seit den 1970er Jahren, Göttingen 2012.
[7] Frank Bösch / Thomas Hertfelder / Gabriele Metzler (Hgg.): Grenzen des Neoliberalismus. Der Wandel des Liberalismus im späten 20. Jahrhundert, Stuttgart 2018; Julian Germann: Unwitting Architect. German Primacy and the Origins of Neoliberalism, Stanford 2021; Martin Werding: Gab es eine neoliberale Wende? Wirtschaft und Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik Deutschland ab Mitte der 1970er Jahre, in: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte 56 (2008) H. 2, 303-321; Andreas Wirsching: "Neoliberalismus" als wirtschaftspolitisches Ordnungsmodell? Die Bundesrepublik in den 1980er Jahren, in: Werner Plumpe / Joachim Scholtyseck (Hgg.): Der Staat und die Ordnung der Wirtschaft. Vom Kaiserreich bis zur Berliner Republik, Stuttgart 2012, 139-150. Vgl. hierzu auch: Andreas Rose, Rezension von: Frank Bösch / Thomas Hertfelder / Gabriele Metzler (Hgg.): Grenzen des Neoliberalismus. Der Wandel des Liberalismus im späten 20. Jahrhundert, Stuttgart: Franz Steiner Verlag 2018, in: sehepunkte 21 (2021), Nr. 1; https://www.sehepunkte.de/2021/01/33697.html [29.08.2024].
[8] Jörg Arnold: The British Miner in the Age of De-Industrialization. From Loser to Winner and Back Again, Oxford 2023.
[9] Fritz Bartel: The Triumph of Broken Promises. The End of the Cold War and the Rise of Neoliberalism, Cambridge 2022.
[10] Vgl. hierzu auch: Boris Gehlen, Rezension von: Quinn Slobodian: Globalists. The End of Empire and the Birth of Neoliberalism, Cambridge, MA / London: Harvard University Press 2018, in: sehepunkte 21 (2021), Nr. 2; https://www.sehepunkte.de/2021/02/32646.html [29.08.2024].
[11] Vgl. hierzu auch das Forschungsprojekt: "Neoliberalism in the Nordics"; https://nyliberalisminorden.se/ [29.08.2024].
[12] Rüdiger Graf (Hg.): Ökonomisierung. Debatten und Praktiken in der Zeitgeschichte, Göttingen 2019.
[13] Philipp Ther: Neoliberalismus. Version: 1.0, in: Docupedia-Zeitgeschichte, 05.07.2016; http://docupedia.de/zg/Ther_neoliberalismus_v1_de_2016 [29.08.2024].
[14] Vgl. hierzu jüngst: Jonas Schmidt, Tagungsbericht: Krise der Kapitalismuskritik?, in: H-Soz-Kult, 23.01.2024; https://www.hsozkult.de/conferencereport/id/fdkn-141259 [29.08.2024] sowie die Tagung "La Suisse, espace privilégié du néolibéralisme?"; https://agenda.unil.ch/display/1712065953984 [29.08.2024].